VfEW-Mitgliederversammlung im Zeichen der Energiewende

Am 23. Mai 2012 fand in Böblingen – im Vorfeld der energiepolitischen Gespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder – die diesjährige VfEW-Mitgliederversammlung statt. Schwerpunkt der Veranstaltung war ein Energieforum, das unter dem Motto „Zukunft heißt Kooperation! – Energiewende als Gemeinschaftsaufgabe“ stand. Dabei stellte der Verband seine Analyse zur Versorgungssicherheit in Deutschlands Strom- und Gasnetzen vor. Es wurde deutlich, dass besonders im Südwesten des Landes sich die Lage der Versorgungssicherheit weiter zuspitzt. So hätten die notwendigen Eingriffe der Gas- und Stromnetzbetreiber zur Stabilisierung der Netze ebenso stark zugenommen wie der Zugriff auf Reservekapazitäten. Aus diesem Grund müssten dringend Maßnahmen ergriffen werden, um die Lage nachhaltiger zu stabilisieren. Alles in allem müsse die Korrelation zwischen Strom- und Gasversorgung neu beleuchtet, systemrelevante Gaskraftwerke bestimmt und der bisher bestehende rechtliche Rahmen konkretisiert werden.

In das Forum brachten sich namhafte Referenten – neben VfEW-Präsident Rudolf Kastner, Umweltminister Franz Untersteller, BDEW-Hauptgeschäftsführerin Hildegard Müller, Professor Dr. Frithjof Staiß vom ZSW (Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung BW) und Uwe Malach von der EGT AG, auch LVI-Geschäftsführer Wolfgang Wolf – ein.




Wolfgang Wolf nutzte die Gelegenheit, die Energiewende aus Sicht der Industrie zu beleuchten. Er begrüßte das Motto der Veranstaltung, denn nur im engen Schulterschluss aller Partner aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft kann die Energiewende im Sinne einer verlässlichen, nachhaltigen Energiepolitik gelingen. An dieser Stelle streifte er kurz den Energietag des LVI vom Juni letzten Jahres, in dem der Verband auch mit Partnern, nicht zuletzt mit dem VfEW, zusammen gearbeitet hat. Der LVI-Geschäftsführer stellte Baden-Württemberg als bedeutendste und innovativste Industrieregion Europas dar. Intensiv ging er auf Fragen der Versorgungssicherheit und der Entwicklung der Energiepreise ein und machte in diesem Zusammenhang deutlich, wie bedeutsam diese Stichworte für die Frage sind, ob sich Unternehmen mit ihrer Produktion an deutschen bzw. baden-württembergischen Standorten im globalen Wettbewerb behaupten können. Die Unternehmen müssen auch künftig in der Lage sein, ihre Produkte innerhalb der funktionierenden Wertschöpfungskette in Deutschland und insbesondere Baden-Württemberg zu produzieren und so die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Das Problem des Klimawandels lasse sich nicht durch Insellösungen, sondern nur im globalen Kontext angehen. Dabei würden sich auch Chancen für Deutschland und insbesondere für die baden-württembergische Industrie und den damit verbundenen Dienstleistungen ergeben.

In Bezug auf die Energiewende machte er deutlich, dass es sich hierbei um ein einmaliges nationales Großprojekt handle, das gelingen müsse. Dies erfordere klare Ressortzuständigkeiten sowie Planungs- und Investitionssicherheit u. a. für den notwendigen Ausbau der Netzinfrastruktur und die gesellschaftliche Akzeptanz. Große Hoffnungen setzte Wolfgang Wolf in diesem Zusammenhang auf den auf Bundes- und Landesebene angestrebten Monitoring-Prozess. Dieser müsse – auch mit Blick auf die Realisierbarkeit der Ziele und der damit verbundenen Kostenbelastungen – transparent organisiert und auf der Grundlage klar definierter Indikatoren umgesetzt werden. Mittels dieses Monitorings soll über Fortschritte beraten, aber auch eventuelle Fehlentwicklungen der Energiewende erkannt und dann auch gegengesteuert werden. Für den LVI sei ein solcher sachlich / fachlich ausgerichteter Monitoring-Prozess allemal den z. T. wenig hilfreichen, öffentlich geführten Debatten, die nur Öffentlichkeit und Investoren verunsichern, vorzuziehen. Hinsichtlich des vom Land angestrebtes Klimaschutzgesetz und dem damit verbundenen Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK) verdeutlichte er, dass der LVI hier auf den Dialog mit der Landesregierung setze; die Gespräche mit dem Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft würden zwar durchaus mit kritischen Akzenten, aber äußerst konstruktiv geführt werden. Mit Blick auf die vorgesehenen „Kapazitätsmärkte“ sprach sich der LVI-Geschäftsführer für eine sachgerechte und transparente Diskussion aus und war sich mit VfEW-Präsident Rudolf Kastner darin einig, dass es zu keinen „Schnellschüssen“ kommen darf. Schließlich verdeutlichte er aus Verbandssicht, dass die von der Bundesregierung geplante Senkung der Photovoltaikförderung in die richtige Richtung ginge. Nachdem die geplanten Änderungen vom Bundesrat gestoppt wurden, sei es nunmehr Aufgabe des Vermittlungsausschusses eine pragmatische, marktorientierte Lösung anzustreben.

Den Vortrag von Herrn Wolf können Sie hier ebenso abrufen wie die Pressemitteilung des VfEW.