Verkehrsinfrastruktur, Luftreinhaltung und Digitalisierung

Am 28. Juni trafen sich Vertreter des LVI-Vorstands und Beirats, angeführt von Vizepräsident Heinrich Baumann, zu einem neuerlichen Gedankenaustausch mit Verkehrsminister Winfried Hermann. Zentrale Themenfelder waren die Verkehrs- und insbesondere die Straßeninfrastruktur, die Luftreinhaltung in Stuttgart, die Digitalisierung im Verkehr und die Transformation der Automobilindustrie.

Der Minister gab zunächst einen Überblick der Themen aus seiner Sicht bzw. der des Ministeriums und der Landesregierung. Dabei ging er auch auf aktuelle Entwicklungen ein, so zum Beispiel auf die sich abzeichnende Ablehnung von Fahrverboten durch den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart. Er sprach über die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans in Baden-Württemberg – dass das Land mit dem Straßenteil recht zufrieden ist, mit dem Schienenteil eher nicht, ist hinlänglich bekannt –, riss die Perspektiven beim Umbau der Straßenbauverwaltung infolge der Gründung einer Bundesautobahngesellschaft an und skizzierte die Perspektiven beim Aus- und Neubau von Land- und Bundesstraßen.

Die LVI-Vertreter betonten mit Blick auf den Straßenbau die Bedeutung kontinuierlich fließender Geldmittel, um so Verlässlichkeit bei Planung und Bau der Verkehrswege zu gewährleisten. Kritisch sei dabei, dass viele Straßen über Jahrzehnte hinweg derart vernachlässigt worden seien, dass eine Sanierung kaum noch möglich sei. Sie befürworteten erneut die klare Priorisierung, die das Land seit einigen Jahren vornimmt, und plädierten gleichzeitig für eine möglichst rasche Umsetzung der Maßnahmen, ohne dabei die ausführenden Behörden und Unternehmen zu überfordern – auch in diesem Sinne seien Stetigkeit der Mittel und Planbarkeit essenziell. Besonderes Augenmerk gelte im Übrigen den Brückenbauwerken, sowohl in Bundes- als auch in Landeszuständigkeit, wo der Sanierungsbedarf bekanntlich enorm ist, wo sich das Land aber nicht zu einem Sonderprogramm durchringen konnte.

Sorge bereitet einigen LVI-Vertretern der Umbau der Straßenbauverwaltung. Bei diesem enormen Projekt hätten die zurückliegenden Reformen gezeigt, dass während der Umbauphase mit sehr deutlichen Reibungsverlusten zu rechnen sei; zudem laufe man Gefahr, dass aufgrund neuer Aufgabenbereiche der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine Menge Know-how verlorengehe. Der Minister ließ erkennen, dass sich das Land dieser Probleme bewusst ist. Derzeit werden bekanntlich in den Ländern Umstiegskonzepte erarbeitet.

Nachdem Minister Hermann eine kurze Einführung in den Status quo hinsichtlich der Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt Stuttgart und der dort geplanten Maßnahmen gegeben hatte – auch sein Plädoyer für eine blaue Plakette ist hinreichend dokumentiert –, diskutierten die Teilnehmer das Konzept und die Ausnahmeregelungen. Es wurde deutlich, dass der LVI, wie auch in seiner jüngst abgegebenen Stellungnahme deutlich wurde, Fahrverbote grundsätzlich nicht für eine sinnvolle Lösung hält, dass aber, so sie tatsächlich kommen sollten, angemessene Übergangs- und Ausnahmeregelungen unerlässlich sind.

Die Ausführungen des Ministers zur Digitalisierung im Verkehrsbereich, im Rahmen der Digitalisierungsinitiative der Landesregierung, nahmen die LVI-Vertreter sehr interessiert zur Kenntnis und betonten neben der großen Bedeutung des Testfelds Autonomes Fahren insbesondere das Interesse an unmittelbar spürbaren Verbesserungen im Bereich des Baustellenmanagements.

Abschließend tauschten sich die Teilnehmer noch kurz über die längst begonnene Transformation der Automobilindustrie aus. Dass dabei nicht nur die Landesregierung und die Industrie unterschiedliche Haltungen vertreten, sondern auch innerhalb der Mitglieder des LVI verschiedene Ausprägungen und Geschwindigkeiten präferiert werden, war bekannt. Gleichzeitig versicherten sich beide Seiten, dass es sich um einen wichtigen und angemessen zu moderierenden Prozess handelt, der sicherlich, so der Minister und LVI-Vizepräsident Baumann abschließend, auch beim nächsten Gedankenaustausch und weit darüber hinaus eine wichtige Rolle spielen werde.