LVI-Vorstand diskutiert über TTIP und vielfältige Belastungen

Im Nachgang zur jüngsten LVI-Vorstandssitzung berichtete LVI-Präsident Dr. Hans-Eberhard Koch von einer intensiven Diskussion innerhalb des LVI-Vorstands über das Freihandelsabkommen TTIP. Es sei offensichtlich noch nicht gelungen, in der Öffentlichkeit die Vorteile einer solchen Übereinkunft herauszustellen; vielmehr würde der Diskurs von Bedrohungsszenarien dominiert, ohne dass die Wohlfahrtswirkungen überhaupt thematisiert würden. Hier seien Industrie und Politik gleichermaßen gefragt, Aufklärungsarbeit zu betreiben. Der LVI werde diesbezüglich in den nächsten Monaten gewiss „in die Bütt“ gehen.

Ein weiteres zentrales Thema der Vorstandssitzung sei der traditionelle Austausch über die wirtschaftliche Lage gewesen, der auch in den demnächst erscheinenden LVI-Standpunkten 1/2015 eingehen wird; in diesem Zusammenhang erörterten die Vorstandsmitglieder auch die zahlreichen Belastungen und Belastungsdiskussionen, die der wirtschaftlichen Entwicklung am Standort Deutschland und Baden-Württemberg schaden, ob sie nun sozialpolitischer, infrastruktureller oder steuerlicher Natur sind, ob es sich um klimaschutzbedingte oder rein administrative Auflagen und Beschränkungen handelt.

Einen zusätzlichen inhaltlichen Schwerpunkt bildete der Bericht des Vorsitzenden des Arbeitsausschusses Verkehr, Dr. Jürgen Laukemper, aus der Ausschussarbeit. Er ging auf die vielfältigen Herausforderungen im Mobilitätsbereich und dabei nicht zuletzt auf aktuelle Diskussionen zu Straßenbauprojekten und deren Freigabe ein, die auch wenige Tage zuvor beim verkehrspolitischen Get-together des LVI breiten Raum eingenommen hatten, wie der Ausschussvorsitzende ausführt.